-» Naher Osten: Stationierung von Patriot Luftabwehrraketen angeblich rein defensiv

(C) Darkone, 2005, Bild: Wikipedia (nicht portiert) (CC BY-SA 2.5)

Seitens des Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen teilte man nun mit, dass die Türkei bei der Nato darum geben habe, dass die Luftabwehrraketen vom Typ Patriot an türkische Stellungen entsendet werden.

Mit diesem Vorstoß steht ein Einsatz von deutschen Bundeswehrsoldaten im türkischen Grenzgebiet zu Syrien bevor, heißt es in Medienberichten. Offiziell wird benannt, dass mit der Aufstellung der Patriot-Luftabwehrraketen verhindert werden soll, dass Syrien mit Raketen auf die Türkei schießen könnte.

Rasmussen erklärte zur Frage der Stationierung, dass das Bündnis nun ohne Verzögerung entscheiden werde. Am vergangenen Montag teilte der deutsche Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière in Brüssel mit, dass die Anfrage "solidarisch geprüft wird".

Zuvor hatte auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu gesagt, dass entsprechende Verhandlungen mit der Nato aufgenommen worden und diese vor der letzten Phasen sind. Neben Deutschland haben auch die USA und die Niederlande die erforderlichen Patriot-Systeme (Typs PAC-3) zur Verfügung.

Patriot-Abwehrraketen waren bereits im ersten und im zweiten Irak-Krieg (1991 bzw. 2003) in der Türkei vorübergehend stationiert worden. Sie wurden aber nie eingesetzt. Kritiker des Patriot-Einsatzes befürchten dagegen, dass die Abwehrraketen doch zur Durchsetzung eines Flugverbots über Syrien eingesetzt werden könnten.

Bundesverteidigungsminister de Maizière strebt für den geplanten Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Türkei ein Mandat des Parlaments an. Die Abgeordneten sollten darüber bereits bis Mitte Dezember abschließend beraten, sagte der CDU-Politiker im Deutschen Bundestag.

Eine breite Mehrheit gilt nach aktueller Voraussicht als sicher. Im Gespräch ist die Entsendung von etwa 170 deutschen Soldaten. In der kommenden Woche werde ein gemeinsames Team von türkischen und Nato-Experten mögliche Stationierungsorte prüfen, hieß es.

Die Zustimmung in der deutschen Bevölkerung sieht einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov eher ablehnend aus. Hier befragte man 1000 Personen, ob sie den Einsatz befürworten würden oder nicht. Ganze 58 Prozent sprachen sich klar gegen die Entsendung der Patriot-Raketen aus.

Bild-Quelle: Wikipedia (symbolisch)