Neuwahlen in Japan im Dezember: Yoshihiko Noda macht Weg frei


(C) mike george, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Der Weg für Neuwahlen in Japan scheint frei zu sein. An diesem Freitag wurde vom japanischen Ministerpräsidenten Noda das Unterhaus des japanischen Parlaments aufgelöst. Bereits am 16. Dezember 2012 sollen die Wähler nun an die Urnen gerufen werden, also etwa ein halbes Jahr vor dem eigentlichen Wahltermin (September 2013).

Für die Demokratische Partei von Yoshihiko Noda droht dabei eine herbe Niederlage, denn ein Sieg. Letzte Umfragen zeigten, dass Yoshihiko Nodas Konkurrent Shinzo Abe, der rechtskonservative Chef der LDP, recht gute Chancen auf einen Wahlsieg hat.

Bereits in nur wenigen Wochen droht Japan das Geld auszugehen. Japan zählt dabei als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und gleichzeitig als das am höchsten verschuldete Industrieland der Welt. Mit der Ausgabe der Staatsanleihen sollen rund 40 Prozent des bis März 2013 laufenden Staatshaushalts gedeckt werden.

Nodas Partei hatte die LDP (Liberaldemokratische Partei) erst 2009 nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft in Japan von der Macht verdrängt. Als Bedingung für die Auflösung des Parlaments rang Noda der LDP die Zustimmung für eine Wahlreform und auch ein Gesetz zur Ausgabe von Staatsanleihen ab.

Der Wahlkampf beginnt offiziell am 4. Dezember dieses Jahres. Bis ein neuer Premierminister bestimmt ist, bleibt die jetzige Regierung noch im Amt. Zahlreiche Beobachter gehen derzeit davon aus, dass auch die anberaumte Wahl kaum etwas an dem politischen Stillstand im Land ändern wird.

Experten sehen, wenn Shinzo Abes Partei das Rennen macht und an die Spitze der japanischen Regierung zurückkehrt, dass sich dann wegen des vorherrschenden Inselstreits die Beziehungen zu China weiter verschlechtern könnten.

Bild-Quelle: flickr (symbolisch für "Japan")

  
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