Eurokrise: Verhandlungen zum EU-Haushalt für 2013 geplatzt


(C) WL, 2006, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Bereits vor einigen Tagen zeigte sich, dass zur Thematik EU-Haushalt für das kommende Jahr eher schlechte Stimmung vorherrscht. Dies scheint sich nun bestätigt zu haben. Nach Medienberichten haben sich die 27 EU-Regierungen und die Abgeordneten des Europaparlaments nicht auf einen Haushalt für das Jahr 2013 einigen können.

Von EU-Diplomaten konnte vernommen werden, dass die Verhandlungen nach circa sieben Stunden geplatzt seien. Dies sogar noch vor der eigentlich vertieften Diskussion über den EU-Haushalt für das kommende Jahr.

Die Eurokrise scheint also langsam aber sicher auch in den politischen Institutionen der Europäischen Union angekommen zu sein, zumindest sieht "Geschlossenheit" anders aus, wie es sonst immer propagiert wird. Bereits über den sogenannten Nachtragshaushalt für 2012 konnte keine Einigung erzielt werden.

Hier hatte die Europäische-Kommission 9 Milliarden Euro gefordert, um so bereits aufgelaufene Rechnungen bezahlen zu können. Doch der Rat habe der Kommission einen Strich durch die Rechnung gemacht und eine Ablehnung ausgesprochen.

Aber es ging auch um die Hilfe aus dem sogenannten EU-Solidaritätsfonds in Höhe von etwa 670 Millionen Euro für italienische Erdbebenopfer. Diese Hilfe habe der Rat nur dann genehmigen wollen, wenn dieses Geld aus dem Haushalt 2012 genommen werde.

Das Problem ist nur, dass dort kein Geld vorhanden ist. Die EU-Kommission fordert im Mehrjahresbudget rund eine Billion Euro. Weitere Details zum Thema, im Artikel "Verhandlungen zu EU-Haushalt 2013 geplatzt" unter der Quelle von Welt.

Quelle: Welt - Bild: Wikipedia (symbolisch)

  
Bücherindex Bild Link

Weitere Inhalte