Der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas


(C) Philip Jägenstedt, 2006, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Der unter anderem für GAZprom und die Rothschild-Bank tätige Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnete bereits in der Vergangenheit Russland als "lupenreine" Demokratie. Mit Blick auf China dürfte das nicht anders sein. Seit Donnerstag findet nunmehr der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas statt.

Auf diesem soll eine neue Parteiführung gewählt werden. In der Russland angelehnten "lupenreinen" Kommunistischen Partei hat man es derart gehalten, dass man vorsorglich rund 130 Kritiker des Regimes unter Hausarrest gestellt hat. Einige wurden aus Peking ausgewiesen oder gleich inhaftiert.

Nach einem Bericht von der Nachrichtenagentur Reuters, verweist der China-Experte Dirk Pleiter von Amnesty International darauf, dass unter den verhafteten Individuen auch der bereits mehrfach verhaftete Mao Hengfeng sei.

Dieser setzte sich in der Vergangenheit etwa gegen die sogenannte Ein-Kind-Politik zur Wehr und unternahm protestierende Schritte gegen diese diktatorische Bevormundung des chinesischen Regimes. Seitens der Behörden in China wirft man ihm nun "Störung der öffentlichen Ordnung" vor.

Bei Amnesty International erkennt man im Vorgehen des chinesischen Parteienmolochs die gleichen Muster wie schon im Vorfeld der damaligen Olympischen Spiele des Jahres 2010. Man forderte seitens Amnesty International, dass die chinesische Führung die Versammlungs- und auch Meinungsfreiheit waren müsse.

Es dürften keine unangemessenen Aktionen gegen Kritiker durchgeführt werden. Ob sich die chinesische "Regierung" an diese Kritik halten wird, kann bezweifelt werden. Zuletzt dehnte man in China auch die Internetzensur deutlich aus, wie derzeit auch in Russland.

Quelle: DWN - Bild: flickr (symbolisch für "China")

  
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