Thema 06/11/2012


Scharfe Kritik gegen Anti-Terror Datei: Richter sieht Überwachungsstaat


Scharfe Kritik gegen Anti-Terror Datei: Richter sieht Überwachungsstaat

Der deutsche Bundesinnenminister Friedrich (CSU) hat die sogenannte Anti Terror Datei verteidigt, auch der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Ziercke, sagte, dass die ATD ein wichtiges Instrument gegen den weltweiten Terrorismus sein würde. Beim deutschen Bundesverfassungsgericht wird nun darüber verhandelt, ob die Datei möglicherweise in die geltenden Grundrechte von unbescholtenen Personen eingreifen könnte. Gegen die [...]

Deutsche Industrie: Stärkster Einbruch bei den Aufträgen seit etwa einem Jahr


Deutsche Industrie: Stärkster Einbruch bei den Aufträgen seit etwa einem Jahr

Durch die Eurokrise und der sich weiter abkühlenden Weltkonjunktur zeigt sich auch in Deutschland immer mehr, dass die besseren Tage wohl gezählt sind. Durch verschiedene planwirtschaftliche Momente möchte man die Gesamtsituation zwar zwischenzeitlich kaschieren, doch das funktioniert natürlich nicht auf Dauer, im Endeffekt ist der Schaden größer, als dieser zuvor eingetreten wäre. Im September [...]

Deutschland: Rechtliche Bedenken gegen die Anti-Terror-Datei


Deutschland: Rechtliche Bedenken gegen die Anti-Terror-Datei

Die sogenannte Anti Terror Datei stieß bereits in der Vergangenheit auf arge Kritik. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat nun in einigen Teilen diese Kritik bestätigt. Bei der Anti Terror Datei soll es sich um ein zentrales Instrument handeln, mit dem deutsche Sicherheitsbehörden ein neues Überwachungswerkzeug in den Händen halten würden. Offiziell sollen in dieser Datei [...]

Van Rompuy: Schottlands Bestrebungen zur Souveränität seien nicht zeitgemäß


Van Rompuy: Schottlands Bestrebungen zur Souveränität seien nicht zeitgemäß

Im Jahr 2014 wird in Schottland über die Unabhängigkeit von Großbritannien entschieden. Doch der EU Ratspräsident Hermann Van Rompuy hält von diesen Bestrebungen rein garnichts. Damit wurde nun so etwas wie eine direkte Ablehnung der Souveränitätsbestrebungen Schottlands geäußert, denn Van Rompuy ist der festen Überzeugung, dass Separatismus nicht gebraucht werde, vielmehr würde das Wort [...]

Russland: Wladimir Putin entlässt Verteidigungsminister wegen Korruptionsermittlungen


Russland: Wladimir Putin entlässt Verteidigungsminister wegen Korruptionsermittlungen

Der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow wurde nun offiziell von Russlands Präsidenten Wladimir Putin entlassen. Als Nachfolger werde Sergej Schoigu eingesetzt, gab der Kreml Sprecher, Dmitri Peskow, am Dienstag bekannt. Bei einem Treffen am Dienstag sagte Putin: "In der derzeitigen Situation um das russische Verteidigungsministerium habe ich beschlossen, Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow von seinen Pflichten zu [...]

Bahrain: Nach Explosionen sterben zwei Menschen, eine Person schwer verletzt


Bahrain: Nach Explosionen sterben zwei Menschen, eine Person schwer verletzt

In der bahrainischen Hauptstadt Manama kam es am vergangenen Montag zu mehreren Bombenanschlägen, wie aus Medienberichten hervorgeht. Nach offiziellen Angaben des Innenministeriums sollen insgesamt fünf Sprengsätze explodiert sein, sowohl in dem Stadtteil Gudaibiya als auch Adliya, heißt es. Bei diesen Anschlägen sollen zwei Asiaten getötet worden sein, eine weitere Person wurde schwer verletzt. Da [...]

Stadt Köln droht dreistellige Millionenrückzahlung


Stadt Köln droht dreistellige Millionenrückzahlung

Die finanzielle Lage der Stadt Köln ist sowieso schon nicht die Beste, doch diese könnte wegen Steuerrückerstattungen nun noch ein "wenig" schlimmer werden. Grund dafür ist eine Steuerprüfung, wobei es wohl um einen dreistelligen Millionen Betrag gehen soll, den man verzinst zurückzahlen muss. Wegen einer Steuer Außenprüfung gerät damit auch der städtische Haushalt von [...]

Angela Merkel: Europa auf einem guten Weg


Angela Merkel: Europa auf einem guten Weg

Hat die EU Krise nun endlich ein Ende gefunden? Wenn es nach der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel geht, scheint "Europa auf einem guten Weg zu sein". Dies sagte sie auf einer kürzlich stattgefundenen Pressekonferenz und betonte dabei gleichzeitig, dass man "große Anstrengungen" und auch "Kooperationen" benötigen würde, um diesen Zustand zu erreichen, dies speziell [...]

Griechenland: Sparpaket sieht unter anderem Rentenkürzung bis 25 Prozent vor


Griechenland: Sparpaket sieht unter anderem Rentenkürzung bis 25 Prozent vor

Nach dem stetigen Druckaufbau der sogenannten "Troika" (EU, EZB, IWF) ist die wirtschaftliche Leistung von Griechenland mittlerweile deutlich eingebrochen und selbst davor war diese nicht unbedingt stark. Die sozialen Missstände im Land nehmen weiter zu. Doch die "Sparmaßnahmen" werden wohl oder übel umgesetzt werden. Die griechische Regierung hat entsprechend den Vorgaben der Troika seit [...]

Deutschland: Nach Hepatitis-A Infektionen suchen Behörden nach möglicher Quelle


Deutschland: Nach Hepatitis-A Infektionen suchen Behörden nach möglicher Quelle

Im deutschen Bundesland Niedersachsen herrscht seit einigen Tagen eine Welle von Hepatitis A Infektionen vor. Derzeit suchen die Behörden wohl noch nach der Quelle für die Ansteckungen. Dabei sollte man zu dieser Erkrankung wissen, dass sich der Erreger auch von Mensch zu Mensch übertragen kann. Betroffen ist hier Medienberichten zufolge die Region im niedersächsischen [...]