Wahlen in der Ukraine: Opposition beklagt Manipulationen


(C) Vladimir Yaitskiy, 2009, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Nach den Wahlen in der Ukraine gab es sowohl positive als auch negative Stimmen. Eher negative konnten zuletzt von der ukrainischen Opposition vernommen werden. Wladimir Kurennoj, von der Klitschko-Partei Udar, sagte etwa, dass uns in "Hinterzimmern" 1,5 Prozent der Stimmen gestohlen wurden. Doch auch seitens der "Vaterlandspartei" gab man zu verstehen, dass es bei den Wahlen wohl zu Fälschungen gekommen ist. Zur Vaterlandspartei gehört auch die in Haft befindliche Oppositionsführerin Julia Timoschenko.

Der Parteikollege von Oppositionsführerin Julia Timoschenko sagte zuletzt, dass die regierende Partei wohl in verschiedenen Regionen, seit der Wahl am Sonntag, Protokolle manipulieren würde. Hierbei geht es um die sogenannten Gebietswahlkommissionen, welche unter direkter Kontrolle der regierenden Partei stehen würde.

Dass es bei den Wahlen in der Ukraine schon in der Vergangenheit gewisse "Irritationen" gegeben hat, ist nicht unbekannt. Für Aufregung sorgte bei der aktuellen Wahl auch etwa ein Vorfall, bei dem Mitarbeiter der Wahlkommission mit Pfefferspray angegriffen wurden.

Der Vorfall ereignete sich Medienberichten zufolge in einem Wahllokal in Kiew. Hier hätten unzufriedene Anhänger einer unterlegenen Kandidatin zu diesem extremen Mittel gegriffen, um so ihrem Ärger Luft zu machen. Nach dem Angriff mit dem Pfefferspray soll es zu tumultartigen Szenen gekommen sein.

Die von der Opposition vorgetragenen Vorwürfe der "langsamen Auszählung" wurden seitens der Wahlkommission in Kiew damit relativiert, dass der "Faktor Mensch" schuld an diesem Zustand sei. Die Wahl wird von vielen Beobachtern, Europaabgeordneten, Institutionen, Organisation und Oppositionellen als ein "Rückschritt" bewertet.

Quelle: HAZ - Bild: flickr (symbolisch)

  
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