-» Lawrow warnt die EU vor Sanktionen im Fall der Magnitski-Liste

(C) Regierung der Russischen Föderation, 2010, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Im Fall der sogenannten Magnitski-Liste hat der russische Außenminister Sergej Lawrow nun die EU und auch die USA davor gewarnt, dass mögliche Sanktionen zur Anwendung gebracht werden. Sollte dies geschehen, so Lawrow, würde Russland entsprechende diplomatische Gegenmaßnahmen ergreifen müssen.

Bei der Magnitski-Liste handelt es sich um eine Auflistung von russischen Amtspersonen, welche wohl mit dem Todesfall des Rechtsanwalts Sergej Magnitski im Zusammenhang stehen.

Der Tod von Magnitski trat im Jahr 2009 in Untersuchungshaft ein. Die auf der Liste geführten Amtspersonen aus Russland sollen möglicherweise direkt mit dem Tod im Untersuchungsgefängnis verwickelt sein.

In der vergangenen Woche hatte das Europäische Parlament die auf der Magnitski-Liste geführten Individuen mit Einreisesanktionen (europaweit) belegt.

Lawrow meinte dazu, dass diese Entscheidung des Europäischen Parlaments nicht akzeptabel sei. Die europäischen Exekutivstrukturen hätten wohl derzeit jedoch nicht vor, mit der Erfüllung der Sanktionen zu beginnen, obwohl es dazu aus einigen EU-Staaten und auch aus den USA einen Appell gibt.

Seitens Russlands werde man nun abwarten und schauen wie sich das weitere Verhalten entwickelt, so das Statement bei der russischen Online-Ausgabe von Ria-Novosti.

Der Anwalt Magnitski war damals wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung von russischen Behörden festgenommen worden. Er war zur damaligen Zeit Anwalt des Investmenthauses Hermitage Capital.

Vor seinem Tod am 16. November 2009 hatte der 37-Jährige über Schmerzen geklagt, jedoch sollen die Aufseher und Ärzte des Moskauer Untersuchungsgefängnisses, in dem Magnitski sich befand, nicht reagiert haben. Sein Tod löste ein starkes internationales Echo aus.

Bei der Wikipedia heißt es zum Fall Magnitski, hat im "...noch nie gesehenem Ausmaße in höchsten Kreisen der russischen Steuerfahnder und Staatsanwaltschaft aufgedeckt". Weiterführende Informationen hier.

Bild: Wikipedia (symbolisch, zeigt: "Sergei Lawrow")