EU: EuroISPA kritisiert Clean IT Projekt der EU-Kommission


(C) José Maria Silveira Neto, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Das umstrittene EU-Projekt "Clean IT", welches offiziell "zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet" dienen soll, stößt nicht nur bei vielen Internetnutzern auf Kritik. Mittlerweile äußern sich auch die Provider selbst eher negativ zu diesem EU-Projekt.

So hat zuletzt der europäische Dachverband EuroISPA (The Internet Service Providers Association), ein Zusammenschluss europäischer Internet Service Provider, ebenfalls Kritik an dem "Anti-Terror"-Projekt geäußert. Diese Kritik stellte man auch der EU-Kommissarin Cecilia Malmström in einem Schreiben zu. In dem Brief kritisieren die ISPs, dass sie eine Art "Hilfssheriffs" für die EU spielen sollen.

Dabei stellte man speziell heraus, dass die vorgeschlagenen Methoden und Herangehensweisen, um so möglichen Terrorismus im Internet bekämpfen zu können, zu stark ausgeprägt seien. Es gebe zwar illegale Inhalte im Internet und diese müssten auch entfernt werden, doch dass dazu künftig alle Internet-Verbindungen überwacht werden dürfen, ist eher als unappetitlich zu bezeichnen.

Generell bezeichnete man die vorgeschlagenen Maßnahmen als „völlig falsche Richtung“. Es sei dazu nicht nachgewiesen, dass die ISPs zusätzliche Maßnahmen brauchen würden, um so gegen terroristische Inhalte im Internet vorgehen zu können.

Kritiker sehen hinter dem „Clean IT“-Projekt eine Art Zensurinfrastruktur, welche über die Hintertür eingeführt werden soll. Derartige Bestrebungen sind aber nicht nur in der Europäischen Union zu beobachten, auch in anderen Ländern treibt man ähnliche „Projekte“ voran.

Das nächste Treffen für das "Clean IT-Projekt" findet am 5.-6. November dieses Jahres in Wien/Österreich statt. Weitere Hintergrundinformationen dazu, erhalten Sie im Artikel "Europäische Provider kritisieren Clean IT", unter der Quelle von FutureZone.

Quelle: FutureZone - Bild: flickr (symbolisch)

  
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