Deutschland: Merkel will schnelle Einigung in Rentendebatte


(C) Ralf Roletschek, 2012, Bild: Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

Die Rentendebatte in Deutschland hatte zuletzt immer wieder für verschiedene Irritationen gesorgt. Doch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will wohl noch vor den kommenden Wahlen eine generelle Lösung zu dieser Thematik anstreben. Die vorherrschende Diskussion über die Altersarmut solle „möglichst bald gelöst werden“, hieß es. Doch ob der Regierungspartner FDP mitspielen wird, ist eine andere Frage.

Zuletzt mahnte Angela Merkel die schwarz-gelbe Koalition zu "mehr Einigkeit". Dabei unterstrich sie, dass man die Regierung fortsetzen werde, doch dazu müsse sich die "Regierung auch wie eine Regierung verhalten". Auf einer CDU-Regionalkonferenz in Schwerin meinte Merkel auch, dass sie ein klares Bekenntnis zur Fortführung von Schwarz-Gelb ablege, dieses gelte auch nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr (Herbst 2013).

Um die vorherrschende Diskussion in der Regierung zu lösen, solle nun weiter gearbeitet werden, damit eine tragfähige Lösung gefunden werden kann. Dazu sagte Merkel: "Das werden wir in den nächsten Tagen im Rahmen eines Koalitionsausschusses machen". Bereits am 4. November werde man sich mit der CDU, CSU und FDP auf einem Spitzentreffen damit beschäftigen, wie die Thematiken zum Betreuungsgeld und der Reformen im Rentensystem angegangen werden sollen.

Experten sehen aber, dass bei diesem Treffen eher nicht mit einem "großen Wurf" gerechnet werden kann. Die Einigungen, speziell auch beim Betreuungsgeld, kämen eher zäh voran, obwohl man dies eigentlich im Koalitionsvertrag vereinbart hatte.

Quelle: ME-Magazin - Bild: Wikipedia (symbolisch)

  
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