Afrika: Niebel wirft Auswärtigem Amt Untätigkeit vor


(C) Janwikifoto, politik.in2pic.com, 2011, Bild: Wikipedia (nicht portiert) (CC BY-SA 2.5)

Die Lage in Kenia kann allgemeinhin als eher schlecht denn recht einsortiert werden. Die meisten Menschen leben gar unter unwürdigsten Bedingungen. Aus der deutschen Politik kommen nun scharfe Worte gegen diese vorherrschende Lage in dem afrikanischen Land. Speziell bezogen auf die Tätigkeit des Auswärtigen Amts. Seitens Dirk Niebel (FDP) warf man dem Amt nun "Untätigkeit" vor, bezogen auf die Hilfestellungen für somalische Flüchtlinge in Kenia.

Im Mai dieses Jahres war die Flüchtlingsbetreuung vom Entwicklungsministerium auf das Auswärtige Amt übertragen worden, auf Wunsch des Auswärtigen Amtes. Doch nun scheint so etwas wie eine kleine Katastrophe eingetreten zu sein. Es fehlen Gelder, um vor Ort vollumfänglich aktiv sein zu können. Deshalb drohe jetzt etwa 150.000 Somalis der Ausfall von medizinischer Notversorgung.

In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Bundesminister Dirk Niebel: "Das Auswärtige Amt hat mit der Ressortvereinbarung die Zuständigkeit für die humanitäre Hilfe übernommen. Es hat dafür rund 90 Millionen Euro aus dem Haushalt meines Ministeriums erhalten. Jetzt muss es Verantwortung zeigen".

Derzeit befindet sich der FDP-Bundesminister auf einer Reise im Kamerun. In diesem Gespräch, mit der Leipziger Volkszeitung, gab er auch an, dass es einfach nicht sein könne, dass die Menschen in der krisengeschüttelten Region am Horn von Afrika nur deshalb leiden, weil das Auswärtige Amt "Untätigkeit" zeige. Dabei unterstrich er, dass das Amt unbedingt die Zuständigkeit haben wollte.

Der deutsche Politiker Dirk Niebel ist im sogenannten Kabinett Merkel II. als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung tätig. In den Jahren von 2005 bis 2009 war er Generalsekretär der deutschen Partei FDP (Freie Demokratische Partei).

Quelle: N25 - Bild: Wikipedia (symbolisch politik.in2pic.com)

  
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