EU: Hans-Peter Uhl gegen Visafreiheit für die Türkei


(C) openDemocracy, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Bereits vor einiger Zeit bemängelte der türkische Wirtschaftsminister, dass die EU der Türkei noch immer keine Visafreiheit gewähre. Dies würde türkische Geschäftsleute darin einschränken in der EU wirtschaftlich aktiv zu sein.

Die Türkei selbst fordert dabei seit etlichen Jahren visafreie Reisen in die EU. Doch von deutscher Seite aus ist man mit diesem Vorstoß eher nicht zufrieden. Durch Hans-Peter Uhl (CSU) gab man zu verstehen, dass man strikt dagegen sei. Dabei machte er deutlich, dass man aus heutiger Sicht auch keine Perspektiven für die Türkei hätte, dass das Land Mitglied in der EU werden könnte. Dabei übte Uhl auch Kritik an dem derzeitigen türkischen Premier Erdogan.

Die klare Ablehnung, dass der Türkei eine unkontrollierte Einreiseerlaubnis zugestanden werde, könne also nicht verantwortet werden. In diesem Zusammenhang unterstrich man auch, dass es sich bei der Türkei um ein wichtiges Transitland für Drittstaaten handele.

Würde man eine unkontrollierte Einreiseerlaubnis geben, könnten gar große Menschenmengen von Drittstaaten in die EU einströmen und so auch nach Deutschland, welche dann Asyl beantragen. Damit verbunden wäre dann auch, dass die sozialen Systeme Deutschlands stark in Anspruch genommen würden. Eine Visafreiheit für Geschäftsleute sei hingegen vernünftig, so der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion.

Für die kommenden Jahre sehe man keinen Beitritt der Türkei in die Europäische Union, denn die EU habe derzeit selbst genug Probleme am Hals. Uhl sagte diesbezüglich: "Wer da die rasche Aufnahme der Türkei fordert, ist ein Narr". Hierbei merkte man auch an, dass mittlerweile selbst in der Türkei die Stimmen lauter würden, welche aussagten, dass die Zukunft der Türkei nicht in der EU liegt.

Quelle: WZ - Bild: flickr (symbolisch)

  
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