USA: Wichtiges Patent von Apple steht unter Beschuss


(C) mattbuchanan, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

welches von Apple gehalten wird. Das US-Patentamt stellte nun provisorisch fest, dass das Patent ungültig sei. Eingesetzt wird es in einer Funktion auf Apple-Geräten, um das Anzeigen von Inhalten auf dem Touchscreen zu ermöglichen.

Experten sehen in dieser Feststellung des Patentamts einen schweren Rückschlag für Apple, da es sich um das bekannteste Patent des Konzerns handelt. Angemeldet ist es unter der US-Patentnummer 7469381. Dieses spielte auch eine wesentliche Rolle beim zuletzt geführten Patentprozess (gegen Samsung) in Kalifornien. Dort urteilte man vor einiger Zeit, dass Apple ein Schadensersatz von etwa eine Milliarde US-Dollar zugesprochen wird.

Nun stellte das US-Patentamt jedoch fest, dass das durch Apple angemeldete Patent (Gummiband-Patent) bereits durch frühere Patentanmeldungen/Erfindungen geschützt sei. Die Idee hinter dem Schutzrecht ist also bereits durch vorherige Anmeldungen gedeckt gewesen.

Durch dieses Patent hat der us-amerikanische Konzern Apple bereits in der nahen Vergangenheit verschiedene Klagen gegen die Konkurrenz ins Rollen gebracht, etwa Hersteller von Geräten mit dem beliebten Google Android-Betriebssystem.

Patentexperten gehen aktuell davon aus, dass bis zu einer endgültigen Klärung des durch Apple genutzten Patents wohl noch einige Jahres ins Land ziehen werden. In Europa läuft bereits ein ähnliches Verfahren gegen Apple. Auch hier soll geprüft werden, ob das Patent durch den Konzern Schutzrecht genießt.

Quelle: PNP - Bild: flickr (symbolisch)

  
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