Nach Nobelpreis: Schäuble will mehr Macht für die EU


(C) Yanni Koutsomitis, 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Die sogenannten "Vereinigten Staaten von Europa" galten lange Zeit als sogenannte Verschwörungstheorie. Das war vor der Krise. Mittlerweile ist diese Begrifflichkeit im offiziellen Sprachgebrauch angekommen. Der damalige Versuch eine "Europäische Wirtschaftsregierung", unter der Naziherrschaft, zu etablieren, schlug fehl. Danach versuchte man es mit politischen und ökonomischen Mitteln.

Wie wir heute sehen, ist dieser Plan deutlich besser verlaufen. Von Schäuble wissen wir, dass man "mit einer Krise arbeiten kann". Nicht umsonst stellte Schäuble bereits vor geraumer Zeit fest: "Wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten Veränderungen durchzusetzen größer".

Die Krise ist größer geworden, wie wir sehen können. Nun möchte Wolfgang Schäuble so schnell wie möglich die EU zu einer Fiskalunion machen. Durch die Abänderung von Verträgen solle so vor allem der sog. Währungskommissar mehr Macht erhalten.

Dieser neu geschaffene Posten der EU soll vor allem dafür dienen, um so direkt unter anderem in das nationale Haushaltsrecht eingreifen zu können. Um die EU-Verträge schnellstmöglich abzuändern, solle noch im Dezember dieses Jahres ein "Konvent" einberufen werden. Hier wird dann die Vertragsänderung ausgearbeitet, heißt es bei DWN.

Zur Nachrichtenagentur Reuters sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: "Wir müssen jetzt größere Schritte in Richtung einer Fiskalunion machen". In einer solch geplanten Fiskalunion (auch kein schlechter Begriff für den oben aufgeführten) solle vor allem der Währungskommissar mehr Macht in der EU erhalten.

Diesem soll unter anderem möglich sein, dass er die Haushalte an die jeweiligen Parlamente der Länder zurückweisen kann. Weiter heißt es bei DMN, speziell zum Europäischen Parlament: "Die Entscheidungen im Europäischen Parlament will der Finanzminister ebenfalls neu gestalten. Künftig sollen im EU-Parlament nur noch die Abgeordneten von Ländern über neue Regelungen abstimmen, die davon direkt betroffen sind".

Nach der offiziellen Selbstverleihung des "Friedens"-Nobelpreises an die EU, scheint man hier optimistischer denn je zu werden. Wenn Sie "nähere" Details zur Europäischen Union erhalten möchten, speziell auch zu zukünftigen Szenarien, können wir Sie über den folgenden Titel zu einem passenden Artikel verweisen.

Das sollten Sie über die Europäische Union ebenfalls wissen

 

Quelle: DMN - Bild: flickr (symbolisch)

  
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