Großbritannien will aus Europäischem Haftbefehl und anderen EU-Projekten aussteigen


(C) Vaughan Leiberum, 2007, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Die sich allgemein verschärfenden Irritationen in Europa, scheinen nicht nur zu sozialen Spannungen in der Südschiene zu führen. Auch die Bestrebungen von verschiedenen europäischen Regionen, wie etwa Flandern oder Katalonien, zeigen, dass auch eine direkte Spaltung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Europa an der Tür anklopft.

In dieses allgemein irrationale Spektrum reiht sich nun auch der "Joker" Großbritannien ein. Um eigene Kompetenzen wiederzuerlangen und gleichzeitig auch Geld einzusparen, möchte sich "British Empire" nun aus verschiedenen europäischen Projekten zurückziehen. Davon mit eingeschlossen ist auch, dass man sich wohl vom europäischen Haftbefehl verabschieden wird.

Die allgemeinen Rückzugsbestrebungen von Großbritannien zielen dabei speziell auf Sicherheits- und Justizfragen ab. Durch diesen Schritt solle vor allem die grenzübergreifende Polizei- und Ermittlungsarbeit beendet werden, heißt es bei DWN. Aber nicht nur der europäische Haftbefehl soll fallengelassen werden.

Dieser wurde in der Vergangenheit des Öfteren aus politisch-motivierten Umständen heraus zur Anwendung gebracht. Damit ist die rechtliche Legitimation dieses Werkzeugs ad absurdum geführt worden. Großbritannien will sich ebenfalls aus dem grenzübergreifenden Informationsaustausch zurückziehen.

Gegenüber der britischen Zeitung „Daily Mail“ sagte der britische Bildungsminister Michael Grove: "Wir müssen der EU klar machen, dass wir austreten, wenn wir nicht einige der wichtigen Kompetenzen zurückbekommen, die sie uns weggeschnappt hat".

Der Turmbau zu Babel (EU) scheint damit auch dieses Mal nicht in gewünschter Weise fertiggestellt zu werden. Weitere Informationen zu den Bestrebungen Großbritanniens, erhalten Sie im Artikel "Großbritannien will aus europäischer Zusammenarbeit der Polizei aussteigen", unter der Quelle von DWN.

Quelle: DWN - Bild: flickr (symbolisch für "GB")

  
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