Deutschland: Wegen Missbrauch beim Asyl soll nun gehandelt werden


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Gibt es ein Problem mit Asylbewerbern in Deutschland? Wenn man sich die aktuellen Zahlen zu den Asylbewerbern in Deutschland anschaut, kann einem durchaus angst und bange werden. Dabei gibt es nicht nur überfüllte Flüchtlingslager, mittlerweile scheint auch ein Aufnahmestopp bei der Erstaufnahme umgesetzt worden zu sein.

Nach Informationen des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge haben alleine im August dieses Jahres 496 Serben und 620 Mazedonier einen sogenannten "Erstantrag auf Asyl" gestellt. Diese Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich angeschwollen. Im August 2011 verzeichnete man 137 Serben und 67 Mazedonier.

In diesen explodierenden Zahlen sieht man deutliche Gefahr für eine Überforderung der Asylhilfe in Deutschland. Aus diesem Grund möchte der deutsche Bundesinnenminister nun gezielt gegensteuern. Dazu plane man, dass die allgemeine Visafreiheit spezifisch eingeschränkt wird. Der Bundesinnenminister sagte zur vorherrschenden Lage, dass es einen durchaus massiven Zustrom von mazedonischen und serbischen Staatsbürgern nach Deutschland gebe.

Der Zustrom dieser Staatsangehörigen müsse gestoppt werden. Dazu sprach er auch die EU an. Diese sollte nun dafür sorgen, dass es möglich sei, dass die Visumsfreiheit für diese Länder schnellstmöglich ausgesetzt wird. Doch nicht nur seitens des Bundesinnenministers hat man sich zu einer solch spezifisch-ausgelegten Visaeinschränkung ausgesprochen, auch andere Politiker der Union unterstützen eine Aufhebung des sog. "Wintererlasses".

Mit dieser speziellen Regelung ist es möglich, dass die Asyl-Antragsteller in die deutschen Bundesländer Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gehen dürfen, ohne dass sie über die Wintermonate abgeschoben werden können. Durch diese Regelung werde es anscheinend ausgenutzt, dass so ein Aufenthalt in Deutschland mit dem Bezug von Sozialleistungen für mindestens über mehrere Monate hinweg sichergestellt sei.

Dies auch dann, wenn der gestellte Antrag auf Asyl keine Chance habe. Seitens des CDU-Innenexperten Wolfgang Bosbach machte man den Vorschlag, dass man wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren sollte. Weitere Informationen zur Thematik, erhalten Sie im Artikel "Innenminister beklagt Asylmissbrauch", unter der benannten Quelle von Donau-Kurier.

Quelle: Donau-Kurier

  
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