Haushalt der EU: David Cameron droht mit Veto


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Großbritannien scheint mit der vorherrschenden Lage in Europa eher nicht zufrieden zu sein. Dies bekräftigte zuletzt auch der Premier David Cameron. Er drohte gar mit einer direkten Blockade des sogenannten EU-Budgets. So meinte er, dass ein Veto eingelegt werden wird, sollte der geplante EU-Haushalt erheblich ausgeweitet werden.

Mit Blick auf die europäische Fiskalunion meinte Cameron, dass er wieder Nein sagen könnte, wenn nach seiner Sicht kein gutes Ergebnis eingefahren wird. In einem Interview sagte er zudem, dass es empörend sei, wenn man das Budget der EU immer weiter steigere und man gleichzeitig Zuhause im eigenen Land die Dinge zusammenstreichen müsse (Kein Wortlaut).

In diesem Zusammenhang gab er ebenfalls an, dass er dafür kämpfen wird, damit das geplante EU-Budget nicht stark anwachsen werde. Auch ließ er durchblicken, dass Großbritannien auf keinen Fall den Rabatt aufgeben wolle, welcher in den 80er Jahren erteilt worden war. Mit diesem Rabatt ist es möglich, dass die britischen Zahlungen an Brüssel reduziert werden.

Ein wenig zynisch meinte er in Bezug auf den EU-Haushalt der 17 Länder, dass er ein solches Vorhaben unterstützen würde. David Cameron unterstütze die Idee eines zweiten Budgets, an dem sein Land nicht beteiligt wäre. Bereits seit längerer Zeit ist das sog. EU-Budget Thema in verschiedenen Debatten. Speziell auch der EU-Haushalt des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014-2020 war dabei immer wieder umstritten.

Seitens der EU-Kommission forderte man immer wieder ein deutliches Plus für das eigene Budget. Mit diesem sollen angeblich "arme Regionen in der EU unterstützt werden". Weitere Informationen rund um diese Thematik, erhalten Sie im Artikel "Cameron droht mit Veto gegen EU-Haushalt", unter der Quelle von Süddeutsche.

Quelle: Süddeutsche - Bild: Wikipedia (symbolisch)

  
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