-» Europas letzter Akt: Offizieller Startschuss für den ESM

(C) Quinn Dombrowski, 2008, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Nun scheint es langsam ernst zu werden. Der ESM ist offiziell an den Start gegangen. Beim Treffen der 17 Euro-Finanzminister in Luxemburg wurde dabei die sogenannte "Gründungssitzung" abgehalten. Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) kommt mit einer Feuerkraft von anfänglich 700 Milliarden Euro daher.

Diese Summe bildet das sogenannte Stammkapital. Der ESM wird von offizieller Seite als wichtiges Instrument betitelt, welches mit dem Internationalen Währungsfonds vergleichbar ist. Dieses spezielle Instrument für den „letzten Akt in der Eurokrise“ bezeichnete EU-Kommissionschef José Manuel Barroso mit den folgenden Worten: "Vor einigen Jahren wäre es undenkbar gewesen, einen Schutzmechanismus von solcher Größe zu erwägen".

Die Lobeshymnen auf den ESM enden jedoch nicht bei Barroso, auch der Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker bezeichnete den ESM als "Die größte internationale Finanzinstitution". Dabei spielt der ESM einen wichtigen Teil der sog. "Brandmauer für Europa". Mit diesem solle die Eurokrise nun endgültig gelöst werden, heißt es.

Weiterhin gab Juncker zum ESM an, dass es sich bei diesem neu geschaffenen Instrument um eine "historische Errungenschaft für die europäische Integration" handeln würde. Seitens des deutschen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble sieht man mit dem Startschuss des Europäischen Stabilitätsmechanismus "ein stabilisierendes Signal für die Märkte".

Nach derzeitigem Planungsstand soll der ESM den europäischen Krisenstaaten mit bis zu 500 Milliarden Euro beistehen können, um diese vor eine Pleite zu schützen. 100 Milliarden des ESM seien bereits für den spanischen Bankensektor eingeplant.

Derzeit erwartet man von deutscher Seite aus jedoch noch keinen Hilfsantrag aus Madrid. Hierzu gab Schäuble an, dass das Land derzeit dazu in der Lage ist, sich selber zu finanzieren. Insgesamt sei Spanien "auf einem guten Weg aus der Krise", so Schäuble.

Quelle: BAZ - Bild: flickr (symbolisch für "Euro")