ACLU: Deutliche Zunahme der Überwachung in den USA


(C) Scott Feldstein, 2005, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Die Überwachung der Bürger in den USA scheint neue Ausmaße angenommen zu haben. Und wie wir wissen, alles was in den USA "einschlägt", kommt nach gewisser Zeit auch nach Europa. Nach einem Bericht von Heise-Online sollen die US-amerikanischen Bürgerrechtler der American Civil Liberties Union (ACLU) erschreckende Zahlen zutage gefördert haben.

Diese veröffentlichten zuletzt Dokumente des US-Justizministeriums. Aus diesen Dokumenten geht hervor, dass eine deutliche Zunahme elektronischer Überwachungsverfahren in den USA durchgeführt wird. Hierbei sollte betont werden, dass sich die Bürgerrechtler der American Civil Liberties Union (ACLU) die entsprechenden Dokumente zuvor in einem monatelangen Prozess erstreiten mussten - freiwillig wollte der Staat keine Informationen zu den Bespitzelungsmaßnahmen liefern.

Innerhalb dieser Dokumente sind unter anderem Methoden über den Einsatz von "pen register" und "trap and trace" enthalten. Hierbei handelt es sich um Einsatzverfahren, welche in den Jahren zwischen 2010 und 2011 zur Anwendung gekommen sind. Mit diesen Überwachungsverfahren ist es möglich, dass festgestellt werden kann, wer mit wem zu welchem Zeitpunkt wie lange kommuniziert hat.

Hierbei spielt es keine Rolle, um welche Medientechnologie es sich handelt. Sowohl Telefonate, Email, SMS, Instant-Messenger, Soziale Netzwerke usw. können mit diesen Überwachungsmaßnahmen erfasst/ausgewertet werden. Die Behörden könnten zudem ohne richterlichen Erlass die benannten Überwachungsmaßnahmen anordnen, hieß es in dem Bericht.

Nutzung beider Verfahren ("pen register" und "trap and trace"): Noch im Jahr 2009 wurden gerade 23.535 Fälle verzeichnet, bei denen sich staatliche Behörden "eingeklinkt" haben. Im Jahr 2011 waren es schon 37.616 Fälle. Dies ist ein Anstieg von satten 60 Prozent. Besonders die Überwachungsmaßnahmen über Email und andere Internetkommunikationsmittel stachen aus den Dokumenten hervor.

Hier gab es einen besonders krassen Anstieg von 361 Prozent. Weitere Informationen zur staatlichen Bespitzelungsmaschinerie der USA, erhalten Sie im Artikel "USA: Bürgerrechtler kritisieren Zunahme elektronischer Überwachung" bei Heise-Online, siehe auch Quelle.

Quelle: Heise - Bild: flickr (symbolisch)

  
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