Kimble, Megaupload: Geheimdienst soll Kim Schmitz illegal bespitzelt haben


(C) Glen L2F1, 2011, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nachdem das Vermögen von Kim Schmitz alias Kim Dotcom beschlagnahmt und dieser in Untersuchungshaft verbracht wurde, ereigneten sich "interessante Dinge" in den rechtlichen Auseinandersetzungen, im Fall um das Unternehmen Megaupload/Megavideo. Wie nun aus Medienberichten hervorgeht, sollen die Beschlagnahmungen und sogar die durchgeführte Hausdurchsuchung illegal gewesen sein.

In diesem Zusammenhang hat nun auch der neuseeländische Premierminister John Key eine genaue Untersuchung angekündigt. Nach Informationen von "derStandard" soll Key bekanntgegeben haben, dass die Überwachung durch einen Geheimdienst illegal war, auch die aus der illegalen Überwachung von Schmitz hergeleitete Untersuchungshaft und das einfrieren des Vermögens stellte eine Gesetzesübertretung der Sicherheitsbehörden dar, so Key.

In den vorgeworfenen Tatumständen werden Schmitz und drei seiner Mitarbeiter unter anderem gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzung und Geldwäsche vorgeworfen. Aus dem Artikel von "derStandard" geht hervor, dass es sich bei der Bespitzelung Schmitz‘s durch den Geheimdienst um eine illegale Abhöraktion gehandelt hat. In dieser illegalen Aktion waren Personen des „Government Communications Security Bureau“ verwickelt.

Diese hörten Schmitz‘s private als auch geschäftliche Aktivitäten ab, ohne einen richterlichen Beschluss/Anordnung in der Tasche zu haben. Zwar hielt Key seine Äußerungen derart bedeckt, dass er nicht direkt auf den Fall einging, er umschrieb es mit "...in einigen Fällen Kommunikationsvorgänge ohne gerichtliche Anordnung abgefangen.", doch der Zusammenhang zu Schmitz ist hier wohl mehr als offensichtlich. Schon im vergangenen Juni hatte ein neuseeländisches Gericht die illegale Razzia gegen Schmitz verurteilt.

Das Gericht stufte diese Razzia der Behörden als wiederrechtlich ein. Durch Druck von US-Behörden (FBI) haben sich die neuseeländischen Behörden dazu bringen lassen, dass diese im Januar 2012 mit einem Großaufgebot der Polizei auf dem Anwesen von Schmitz vordrangen und dort illegale Beschlagnahmungen durchführten und Schmitz in Untersuchungshaft verbrachten. Neben Autos und anderer Luxusgüter wurden auch die Villa, Computer und die Konten von Schmitz beschlagnahmt/eingefroren.

Derzeit ist Schmitz auf Kaution frei, auch einen uneingeschränkten Zugriff auf sein Geld/Konten ist wieder möglich. Zuletzt verlangen US-Behörden eine Auslieferung von Schmitz. Darüber soll im kommenden März entschieden werden. Derzeit bereitet Schmitz sein Comeback vor und lässt sich von den illegalen Machenschaften von us-staatlichen Behörden nicht unbedingt beeindrucken.

Quelle: derStandard - Bild: flickr (symbolisch)

  
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