-» Eurokrise: Portugal will massive Sparmaßnahmen eventuell entschärfen

(C) Andrey Belenko, 2010, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nach den massiven Protesten der portugiesischen Bevölkerung scheint die Regierung nun bei den umstrittenen Sparmaßnahmen zurück zu rudern. Speziell zielt man hier seitens der Regierung darauf ab, dass "besonders umstrittene Maßnahmen nicht umgesetzt werden sollen".

Am vergangenen Samstag gab das portugiesische Präsidialamt eine entsprechende Mitteilung heraus, wonach neue Alternativen gesucht werden, um die geplante Erhöhung von Sozialbeiträgen zu bewerkstelligen. Die Beratungen im Präsidialamt sollen sich dabei als "äußerst schwierig" gestaltet haben. In über acht Stunden Beratung suchte man nach einer akzeptablen Lösung im Streit über die drakonisch anmutenden Sparmaßnahmen, welche durch die sog. Troika (EU, IWF, EZB) aufoktroyiert wurden.

Bei diesen Gesprächen waren auch ehemalige portugiesische Staatschefs anwesend, außerdem nahmen an den Gesprächen verschiedene renommierte Persönlichkeiten des Landes teil. Haupttenor war, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt gewahrt werden müsse. Man könne nicht auf der einen Seite blind extreme Sparmaßnahmen durchbringen, wenn das Volk auf der anderen Seite auf die Barrikaden geht.

Nach dem Zusammentreffen im Präsidialamt kündigte man an, dass baldig Gespräche mit Vertretern der Regierung, Gewerkschaften und Arbeitgebern aufgenommen werden sollen, um über die geplanten Änderungen der Sparmaßnahmen zu beratschlagen.

In den letzten Wochen demonstrierten mehrere hunderttausend Menschen in ganz Portugal gegen die Zwangsmaßnahmen, welche die Troika (EU, IWF, EZB) gefordert hatte. Zuletzt kündigte die Opposition des Landes an, dass der bisherige Kurs der Regierung nicht mehr mitgetragen werde und man den Sparmaßnahmen nicht zustimmen wird.

Quelle: Welt - Bild: flickr (symbolisch für "Portugal")