ESM: Länder in der EU prüfen Hebelung auf bis zu 2 Billionen Euro


(C) Mehr Demokratie e.V., 2012, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Bereits vor dem offiziellen durchwinken des ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) im deutschen Bundestag, warnten zahlreiche Experten, dass die Grundsumme für den ESM nur der Anfang sein wird. Nun, nachdem das deutsche Bundesverfassungsgericht den ESM unter "Auflagen" bestätigt hat, will man anscheinend seitens der Euroländer „so richtig Gas geben“. Wie aus einem Artikel von „Welt“ entnommen werden kann, sollen "Vorbereitungen auf den Ernstfall" stattfinden.

Zu diesem Zweck wollen die Länder der Eurozone den Rettungsschirm auf gut zwei Billionen Euro aufstocken. Dies soll aus dem Grund geschehen, damit "im Notfall" auch Spanien und Italien gerettet werden können. Die 500 Milliarden Euro Startkapital des ESM sind also bereits einige Tage nach offiziellem Durchwinken zu wenig in der Summe. Offiziell benennt man dieses Vorhaben, den ESM-Rettungsschirm auf zwei Billionen aufzublasen, damit, eine "neue Schlagkraft" in der Eurokrise entfalten zu können.

Die Frage wird bloß sein, wer den Schlag abbekommt. Nach Informationen des deutschen Magazins „Spiegel“ soll die neue "Schlagkraft" des ESM nach einem Vorbild des Vorläufers EFSF durchgeführt werden. Mit diesem Instrument (EFSF) war es möglich, dass die Hebelung von Hilfsgeldern durchgeführt werden konnte. Mit diesem gleichartigen Instrument soll der ESM-Rettungsfonds öffentliche Gelder "nur in besonders riskanten Teilen übernehmen können", als Beispiel wird hier eine spanische Anleiheemission angeführt.

Die restlichen Gelder sollen von privaten Kapitalgebern kommen. Diese bräuchten dann nur unter Einschränkungen ins Risiko gehen. Zu diesen neuen Bestrebungen zeigte sich der deutsche Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble positiv gegenüber eingestellt, so Spiegel. Weitere Informationen können Sie bei der verlinkten Quelle von Welt, im Artikel "Euro-Länder prüfen Vervierfachung des Rettungsfonds", nachlesen.

Quelle: Welt - Bild: flickr (symbolisch für "ESM-Klage/Ordner")

  
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