-» EU Vorstoß: Die EZB will mehr Macht bei souveränen Staatshaushalten erhalten

(C) Cha già José, 2011, Bild: flickr (nicht portiert) (CC BY-SA 2.0)

Ein der Tyrannei angelehntes System zeichnet sich dadurch aus, dass immer weniger Menschen über immer mehr Menschen bestimmten möchten. So auch in der EU. Die Europäische Zentralbank lässt nun langsam aber stetig durchblicken, was ihre zukünftigen Bestrebungen in der EU sind. Totalitäre Systeme zählten eigentlich als ein Relikt der Vergangenheit. Doch unter einem demokratischen Deckmantel kann der Wolf im Schafspelz neue Höhen erklimmen.

Im abendländischen Raum dachte man eigentlich zuletzt, sich derartiger „Irritationen“ entledigt zu haben. Dass diese Einschätzung voll danebengelegen hat, ist in den derzeitig zutage tretenden Irritationen in der EU immer deutlicher sichtbar. Nach einem Artikel von DWN möchte die Europäische Zentralbank nun eine massive Kontrolle der nationalen Haushalte der Euroländer vollziehen und ggf. sogar selbst in diese Haushalte eingreifen.

In den Forderungen der EZB sind beispielsweise Punkte enthalten, dass die EZB ein Recht erhalten soll, um einen Ausgabestopp über Länder verhängen zu können. Dies soll die EZB dann als Machtwerkzeug nutzen können, wenn die jeweiligen Länder nicht nach der Fuchtel der EZB springen. In offizieller Wortwahl wird dies als "[]…Ausgabenstopp über Länder zu verhängen, die sich nicht an die Vorgaben der Wirtschafts- und Währungsunion halten…[]" bezeichnet.

Würde es zu diesen Umsetzungen kommen, dürften die betroffenen Länder nur noch Ausgaben tätigen, wenn die EZB/EU dies erlaubt. Dies schreibt der EZB-Chefvolkswirt Peter Praet im aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums. Nach Auffassung der EZB seien diese Eingriffe in die nationale Souveränität absolut notwendig, damit die Wirtschafts- und Währungsunion in Europa wieder funktionieren kann. Den kompletten Artikel lesen Sie in der Quellenverlinkung bei DWN.

Quelle: DWN - Bild: flickr (symbolisch)