Thema 10/09/2012


Klagen gegen den ESM: Gutachten des Deutschen Bundestags lässt Zweifel aufkommen


Klagen gegen den ESM: Gutachten des Deutschen Bundestags lässt Zweifel aufkommen

Nachdem zuletzt ein Eilantrag durch Dr. Peter Gauweiler (CSU) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen ist, welcher darauf abzielt die Klagezulassungsentscheidung zu verschieben (diese ist eigentlich für den 12. September 2012 anberaumt), haben nun auch Juristen des Deutschen Bundestags vor dem sogenannte ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) gewarnt. Nach deren Einschätzung ist der permanente Euro Rettungsfonds (Finanzinstitution [...]

Konflikt mit Iran: Israel könnte den Iran mit einer taktischen EMP-Waffe angreifen


Konflikt mit Iran: Israel könnte den Iran mit einer taktischen EMP-Waffe angreifen

Der Konflikt um das iranische Atomprogramm zur zivilen Nutzung von Atomenergie verhärtete sich zuletzt. Nicht nur diplomatische Maßnahmen wurden gegen das Land unternommen. Auch eine Reihe teils drakonischer Sanktionen wurden dem Iran aufgebrummt. Die USA und Israel sehen hinter dem Atomprogramm nicht etwa eine zivile Nutzung, um die Energieversorgung im Iran zu verbessern, vielmehr [...]

Vorschlag: AOK will Milliarden aus Überschuss in strukturelle Reformen stecken


Vorschlag: AOK will Milliarden aus Überschuss in strukturelle Reformen stecken

Seit einiger Zeit streiten sich Politik und Gesetzliche Krankenkassen über die angehäuften Milliardenüberschüsse. Nun hat sich die Krankenkasse AOK in diese Diskussion eingeschaltet. Offiziell spricht sich die AOK gegen eine Prämienrückerstattung oder andere Prämien an die Versicherten aus. Man wolle das überschüssige Geld lieber in Strukturreformen investieren. Derzeit verfügen die gesetzlichen Krankenversicherungen und der [...]

Viren: Mann stirbt nach Infektion mit Denguefieber in Griechenland


Viren: Mann stirbt nach Infektion mit Denguefieber in Griechenland

Ein 84 jähriger Mann aus Griechenland soll an den Folgen des gefährlichen Dengue Fiebers gestorben sein. Seit etwa 85 Jahren sei niemand mit diesem Virus in Griechenland angesteckt worden, gab ein Sprecher des Zentrums für Krankheitskontrolle und Vorbeugung (KEELPNO) bekannt. Bereits am 30. August 2012 soll der erkrankte Mann in einem Krankenhaus der griechischen [...]

Neue Bemessung bei der Rente - besonders Besserverdiener müssen mehr zahlen


Neue Bemessung bei der Rente - besonders Besserverdiener müssen mehr zahlen

Die neu ausgerichtete Bemessung der Rente soll speziell besserverdienende Personen treffen. Insgesamt soll der Rentenbeitrag zwar absinken, doch aus einem Artikel vom Handelsblatt geht hervor, dass im Jahr 2013 dennoch ein großer Teil der deutschen Bevölkerung mit höheren Rentenbeitragszahlungen rechnen muss. Speziell Besserverdiener sollen mit der Anpassung der Beitragsbemessungsgrenzen im Herbst 2012 nicht oder [...]

Einsparungen: Bundesagentur für Arbeit will etwa eine Milliarde Euro sparen


Einsparungen: Bundesagentur für Arbeit will etwa eine Milliarde Euro sparen

Aus Informationen von Handelsblatt geht hervor, dass die deutsche Bundesagentur für Arbeit bis in das Jahr 2016 etwa eine Milliarde Euro einsparen will, zudem sollen etwa 17.000 Stellen wegfallen. Begründet wird dieser Schritt damit, dass Verwaltungskosten eingesparten werden müssen. Aus dem Umstand dass die Arbeitslosenzahlen in Deutschland "sinken" (August 2012 Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.905.112, Nicht [...]

Sicherheit: Gefährliche Flash-Player Lücke in Windows 8 vorab vorhanden


Sicherheit: Gefährliche Flash-Player Lücke in Windows 8 vorab vorhanden

Bei dem neuen Betriebssystem Windows 8 soll eine Flashplayer Sicherheitslücke enthalten sein. Eigentlich sollte sich die Software selber um die Updates kümmern. Doch dies scheint nach aktuellen Informationen nicht der Fall zu sein. Nach Heise Informationen soll bei Windows 8 noch eine alte Version des Flashplayers installiert sein, nämlich Version 11.3.372.94 vom 19. Juli [...]

Tablets: Amazon will mit dem Kindle Fire HD die Konkurrenz angreifen


Tablets: Amazon will mit dem Kindle Fire HD die Konkurrenz angreifen

Schon seit Monaten gab es die wildesten Spekulationen über das neue "Kindle Fire HD", welches vom Onlineversandhändler Amazon produziert wird. Zugleich soll mit der Einführung des Amazon Tablets die Konkurrenz Apple angegriffen werden. Ob dies gelingen wird, muss die Zukunft zeigen, doch die technischen Merkmale des neuen "Kindle Fire HD" sind gar nicht mal [...]

Terror im Irak: Serie von Bombenanschlägen erschüttert das Land


Terror im Irak: Serie von Bombenanschlägen erschüttert das Land

Nicht nur in Syrien scheint derzeit eine "Bombenstimmung" zu herrschen, auch im Irak wurde nun wieder bei einer Reihe von brutalen Bombenanschlägen bewiesen, dass das Pulverfass Nah Ost heftig am brodeln ist. Seit vergangenem Samstag sind etwa 71 Menschen bei schweren Anschlägen getötet worden. Etwa 300 Menschen sollen im Zuge der Gewaltakte verletzt worden [...]

Klagen gegen ESM: Eilantrag von Gauweiler soll Termin der Urteilsverkündung verschieben


Klagen gegen ESM: Eilantrag von Gauweiler soll Termin der Urteilsverkündung verschieben

Zuletzt war aus verschiedenen Medien zu entnehmen, dass die deutschen Verfassungsrichter den sogenannten ESM und Fiskalpakt durchwinken werden . Speziell schalteten sich hier verschiedene führende Köpfe aus der Politik ein, um bereits im Vorfeld zu deklarieren, wie das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird. Nun ist ein neuer Eilantrag in Karlsruhe eingegangen. Dieser könnte das ESM Urteil [...]