Ökosteuer: BUND hat Firmen 2011 Milliarden an Energiesteuern erlassen


(C) Michael Gil, 2012, Quelle: flickr (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Eigentlich wollte der BUND (Deutschland) mit seiner Ökosteuer "erhebliche Mehreinnahmen" einfahren. Doch aus Informationen von AFP geht hervor, dass die deutsche Bundesregierung auch im Jahr 2011 energieintensiven Unternehmen Milliardenbeträge bei der Ökosteuer erlassen hat.

Aus den offiziellen Zahlen geht hervor, dass die Entlastung der deutschen Wirtschaft etwa 4,3 Milliarden Euro betragen hat. Die sogenannte Ökosteuer wird als Energiebesteuerung angewendet. Der Pressedienst des Bundestages gab diese aktuellen Daten, unter Berufung auf eine Antwort der deutschen Bundesregierung, heraus.

Diese Herausgabe der Daten beruhen auf einer "Kleinen Anfrage" der Grünen-Fraktion. Anzumerken sei jedoch, dass es sich bislang nur um die "vorläufigen Zahlen" handelt. Durch die anhaltende Eurokrise und eine damit verbundene Abkühlung der deutschen Konjunktur habe man Anfang August ebenfalls im Bundeskabinett beschlossen, dass diese Vergünstigungen bei der Ökosteuer bis zum Jahr 2022 aufrecht erhalten werden sollen - speziell für energieintensive Unternehmen.

Dies geschieht trotz der selbstaufgegebenen "Energiewende". Firmen die einen derartigen "Spitzenausgleich" erhalten wollen, müssen ihre Energieeffizienz deutlich verbessern. Diese spezielle Art der Vergünstigung war mit der 1999 eingeführten Ökosteuer in Deutschland ebenfalls mit eingeführt worden.

Diese wäre eigentlich Ende 2012 ausgelaufen. Bei der sogenannten "Ökosteuer" handelt es sich um einen Begriff, der eine Reihe steuerpolitische Maßnahmen enthält. Diese neue Steuerart wurde mit dem "Gesetz zum Einstieg in die ökologische Steuerreform" beschlossen.

Quelle: IK - Bild: flickr (symbolisch für "Energie")

  
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