Wikileaks: Julian Assange erhält Asyl in Ecuador, London droht mit Stürmung der Botschaft


(C) Espen Moe, 2010, Quelle: Wikipedia (nicht portiert) (CC BY 2.0)

Nachdem das Land Ecuador dem Wikileaks Gründer Julian Assange Asyl gewährt hat, geht nun in den Medien eine hitzige Diskussion um die mögliche Erstürmung der ecuadorianischen Botschaft um. Demnach soll London Pläne haben das Botschaftsgebäude von Ecuador stürmen zu lassen, um dem Whistleblower Assange habhaft werden zu können. Bekanntgeworden sind diese Drohungen seitens des britischen Außenministeriums.

Hier gab man offen bekannt, dass sogar mit Gewalt vorgegangen werden könnte, um Assange aus dem Gebäude zu holen. Hierzu führte man ein Gesetz (Diplomatic and Consular Premises Act) aus dem Jahr 1987 an, welches es ermöglicht auf diese Weise in fremde Botschaften zu gelangen.

In Schweizer Medien geht man nun von dem theoretischen Fall aus, was wohl wäre wenn Julian Assange in der Schweiz in eine ecuadorianische Botschaft geflüchtet wäre. Hierzu gab offiziell ein EDA-Sprecher eine Erklärung ab. Demnach sei es nicht möglich ein fremdes Botschaftsgebäude zu betreten, da hierfür schlicht die gesetzliche Grundlage fehlen würde. Dies ist ein brisanter Unterschied, im Vergleich zur gesetzlichen Lage in Großbritannien.

Die nunmehr bekanntgewordene Entscheidung der ecuadorianischen Regierung, Assange Asyl im eigenen Land gewähren zu wollen, äußerte sich in der Medienlandschaft mit einem zwiespältigen Kommentierungsgrad. In den Nicht-NATO-Staaten begrüßte man die Entscheidung, wohingegen das Echo aus den NATO-Staaten, und einigen anhängenden an diesen, eher so war, dass die Entscheidung von Ecuador kritisiert worden ist.

Offiziell bekanntgegeben hatte der ecuadorianische Außenminister das nun positiv beurteilte Ersuchen Assange's. Begründet hat man die Entscheidung, seitens Ecuador, damit, dass Assange sich von der Verfolgung durch die USA gefährdet sieht und um sein Leben fürchtet. Welche genauen Auswirkungen diese Entscheidung der ecuadorianischen Regierung auf die diplomatischen Beziehungen haben wird, ist bislang noch unklar. Zuletzt hatte London bekanntgegeben, dass Julian Assange kein freies Geleit für einen Flug Richtung Ecuador erhalten werde.

Hierzu gab man gleichermaßen den Kommentar ab, dass Großbritannien die rechtliche Verpflichtung habe Assange an Schweden auszuliefern. Auch seitens der schwedischen Regierung wurde nach der Entscheidung Ecuadors Kritik an dieser geäußert. Zudem bestellte man den ecuadorianischen Botschafter ein, um sich zu beklagen, dass dieses Verhalten der ecuadorianischen Regierung inakzeptabel sei, man sehe in diesem Vorgehen, so die schwedische Justiz, die Behinderung eines schwedischen Verfahrens.

In Schweden selbst wird Assange vorgeworfen, dass dieser dort eine Frau vergewaltigt haben soll. Was an diesen Anschuldigungen dran ist, ist weitestgehend unklar – zumindest wurden bisher noch keine stringent logisch nachvollziehbaren Beweise vorgelegt.

Geheimdienstexperten sehen in dieser Sache eine "schmutzige Runde", eine sog. Sexfalle also, eine Methodik die gerne durch Geheimdienste oder ähnliche Strukturen eingesetzt wird um Feinde oder ausgewählte Zielpersonen erpressbar zu machen oder diese in Misskredit zu bringen. Ob Assange in eine solche Falle getappt ist, ist bis zum heutigen Tag unklar.

Nach den Veröffentlichungen von diplomatischen Depeschen durch Wikileaks kann man aber durchaus diesen Gedankengang finden, dass "hier nachgeholfen" worden ist. Zumal diese spezifischen "Einschläge" (gegen Assange selbst) in einem relativ logisch verknüpfbaren Zeitfenster liegen. Wie sich der Fall weiterentwickelt und ob eine Stürmung der Botschaft, seitens der britischen Regierung, in Erwägung gezogen wird, bleibt abzuwarten - aber dennoch durchaus spannend.

Quelle: 20min - Bild: Wikipedia (Bild zeigt Wikileaksgründer "Julian Assange")

  
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