Jobkrise: Bundesagentur für Arbeit verfügt nicht über ausreichend Geldmittel


(C) Bienert, Bundeswehr-Fotos, 2010, Quelle: flickr (CC BY 2.0)

Dass im Zuge der Eurokrise das Geld in den Kassen von vielen europäischen Staaten knapp wird, sollte kein großes Geheimnis mehr sein. Speziell auf Deutschland gerichtet scheint dieser Umstand, langsam aber sicher, deutlich zu werden. Nun scheint die Krise auch bei der Bundesagentur für Arbeit angekommen zu sein. Diese vermeldete jüngst, dass für eine Jobkrise kein Geld vorhanden sei.

Noch in den Jahren 2008 und 2009 konnte die Politik die drohende Massenarbeitslosigkeit verhindern. Doch sollte durch die sich weiter verschlechternde Wirtschaftslage erneut eine Jobkrise ausbrechen, würden in diesem Fall keine ausreichenden Geldmittel zur Verfügung stehen. Dies machte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, in seinem aktuellsten Bericht deutlich.

Speziell den BUND griff er in seinen Äußerungen dahingehend an, dass weder für eine inländische Finanzierung eines Konjunkturprogrammes Geld zu Verfügung stehen würde, noch seien Geldmittel vorhanden um eine kurzfristige Finanzierung von einer anschwellenden Arbeitslosigkeit oder von Kurzarbeitsprogrammen finanzieren zu können. Außerdem merkte Weise an, dass die Bundesagentur für eine kommende Jobkrisenbewältigung nicht ausreichend gerüstet sei, zumindest nicht dermaßen, wie es noch vor einigen Jahren der Fall gewesen ist.

Gleichfalls gab Weise jedoch zu verstehen, dass im Fall eine erneuten Jobkrise in Deutschland auf jeden Fall der gesetzliche Anspruch erfüllt werde. So werde in einem solchen Fall ein Kurzarbeitsprogramm finanziert, um wie in den Krisenjahren 2008-2009 die Arbeitnehmer zu schützen. Damals hatte der Staat einigen großen Unternehmen unter die Arme gegriffen und ein Kurzarbeitsprogramm finanziert. Dadurch sollten Massenentlassungen im großen Stil verhindert werden.

Aus einem Artikel im Handelsblatt geht jedoch hervor, dass für einen solchen Fall von der Bundesagentur für Arbeit massiv Kredite aufgenommen werden müssten, um ein solches Programm finanzieren zu können. Ob die allgemeine finanzielle Lage Deutschlands, in einem sich weiter verschlechternden Fall der Konjunktur - in Verbindung mit Massenentlassungen, diese Finanzierung zulassen würde, steht bislang noch in den Sternen.

Quelle: Handelsblatt - Bild: flickr (Zusatzinfo: Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der deutschen Bundesagentur für Arbeit und Leiter der Bundeswehr-Strukturkommission.
Fotograf: Bundeswehr/Bienert)

  
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