Russland: Putin unterzeichnet Protokolle für den WTO-Beitritt


(C) kremlin.ru, 2006, Bild: Wikipedia (CC BY 3.0)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen weiteren wichtigen Schritt getan um der Welthandelsorganisation WTO beizutreten. Am vergangenen Samstag unterschrieb Putin ein entsprechendes Protokoll der Genfer Organisation (WTO), welches den Weg für einen Beitritt Russlands freimacht.

Der Kreml teilte zuvor mit, dass auch die Parlamentskammern in Russland das entsprechende Protokoll angenommen hätten. Aus offizieller Seite hieß es zu dem Schritt: “Das Protokoll etabliert Russland als WTO-Mitglied”. Weiterhin wurde in der staatlichen Mitteilung bekanntgegeben, dass die Ratifizierung 30 Tage nach der nun geleisteten Unterschrift in Kraft treten wird.

Mit Russland hat die WTO (Welthandelsorganisation) dann insgesamt 156 Mitglieder. Russland gehörte bislang noch nicht der WTO an, da im Land selbst erst wichtige Schritte unternommen werden mussten um einen Beitritt zu ermöglichen. Insgesamt wurden etwa 18 Jahre verhandelt, damit Russland einen solchen WTO-Beitritt jetzt durchführen konnte.

Im Zuge des 2008 ausgebrochenen Georgien-Konflikts waren die Verhandlungen über die Aufnahme in die WTO ins stocken geraten, Kritiker sahen damals sogar ein Scheitern des Beitritts als realistisch an. Nachdem der Konflikt mit Georgien beigelegt worden ist, wurden die Verhandlungen über den russischen WTO-Beitritt erneut aufgenommen.

Mit der Aufnahme in die WTO muss Russland nun seine Zölle auf Einfuhren in das Land senken. Laut Regierungsangaben wird die Senkung von 9,5 Prozent auf 7,4 Prozent im Jahr 2013 fallen. Bis 2015 soll der Satz dann auf etwa 6 Prozent weiter nach unten angepasst werden. Russische Kritiker sehen mit der WTO-Aufnahme Russlands schlechte Zeichen für die heimische Wirtschaft kommen, da diese davon ausgehen, dass das Land mit Billigprodukten überschwemmt werden könnte.

Quelle: IK - Bild: Wikipedia (Russian Presidential Press and Information Office)

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